Entspannungspolitik - Geschichte Leistungskurs 35

Staffel 1, Folge 35 04.11.2024 00:12:23

Fachbegriffe: Friedliche Koexistenzden Kennedy-Impulsdie Neue Ostpolitikund den Helsinki-Prozess

Heute geht es um

Friedliche Koexistenz,
den Kennedy-Impuls,
die Neue Ostpolitik,
und den Helsinki-Prozess.

Stellen wir uns die Welt zu Beginn der 1950er Jahre vor. Der kalte Krieg ist in vollem Gange und sowohl die USA als auch die Sowjetunion besitzen Atomwaffen, mit denen sie ganze Städte auslöschen könnten. Europa ist in zwei Lager geteilt und jede Krise zwischen diesen Blöcken birgt die Gefahr, dass es zu einem verheerenden Atomkrieg kommen könnte. Vor diesem Hintergrund braucht die Welt diplomatische Lösungen, die das Risiko eines Krieges verringern. Willkommen bei geschichtslehrer.net, ich bin Jens und in diesem Podcast bereiten wir uns verständlich und kurzweilig auf Klassenarbeiten und das Abitur im Fachgeschichte vor. Schön, dass du dabei bist. Nach dem Tod des sowjetischen Diktators Josef Stalin kommt 1953 nach einem internen Machtkampf Nikita Kruszschoff an die Macht und er schlägt schon bald eine neue außenpolitische Linie ein. Der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei im Jahr 1956, da bricht er mit Stalin’s Erbe. Er verkündet die friedliche Koexistenz als eine neue Leitlinie der sowjetischen Außenpolitik.

Friedliche Koexistenz

Was soll das heißen? Unter friedlicher Koexistenz, wörtlich heißt Koexistenz sowas wie Zusammenleben, verstand Kruszschoff die Idee, dass der Sozialismus und der Kapitalismus zwar in einem Wettbewerb stehen, aber dieser Wettbewerb grundsätzlich friedlich ablaufen sollte. Das bedeutet, dass heute kein Krieg zwischen den beiden Systemen stattfinden, sondern ein ständiger Wettbewerb, vor allem im zivilen Bereich, zum Beispiel in der Technologie, in der Kultur und in der Raumfahrt. Dieser Wettlauf darum, den ersten Menschen ins All und später auf den Mond zu bringen, das ist heute wohl das berühmte Beispiel dafür. Die Kuba-Krise, über die wir schon in der letzten Folge gesprochen haben, führte im Jahr 1962 die Welt an den Rand eines Atomkriegs. Diese extreme Bedrohungslage führte zu einem Umdenken auf beiden Seiten, insbesondere in den USA. Nach der Kuba-Krise präsentiert nämlich der amerikanische Präsident, John F. Kennedy, einen neuen Ansatz, die sogenannte Strategy of Peace, statt wie in den 1950ern auf eine aggressive militärische Politik zu setzen, die die Ausbreitung des Kommunismus stoppen soll. Die sogenannte Rollback-Politik nennt sich das, Rollback eben im Sinne von man versucht die Sowjetunion zurückzurollen auf den Stand von 1939. Stattdessen sucht Kennedy nun diplomatische Lösungswege. Die sogenannte Strategy of Peace setzt auf ein Bekenntnis zur Gewaltlosigkeit und auf Verhandlungen um die Spannungen im Ost-West-Konflikt abzubauen. Das Ganze nennt man heute den Kennedy Impulse und dieser Kennedy Impulse markiert dann auch einen entscheidenden Wendepunkt in der amerikanischen Außenpolitik.

den Kennedy-Impuls

Anstatt militärisch sich immer weiter aufzurüsten und zu versuchen den Gegner durch militärische Überlegenheit einzudämmen, entscheidet sich Kennedy dazu, die feindliche oder als Feind empfundene Sowjetunion eben durch Gespräche näher an sich zu binden und ein Stück weit über Zusammenarbeit den Konflikt abzubauen. Die Bundesrepublik Deutschland besitzt selbst nie Atomwaffen, aber trotzdem befindet sich natürlich mittendrin in der Diskussion darum. Schließlich würde ein heißer Krieg zwischen den Supermächten, die beiden deutsch-deutschen Staaten in besonderer Weise treffen. Schließlich ist die deutsch-deutsche Grenze die Grenze zwischen Ostblock und Westblock. In der Bundesrepublik setzt sich deshalb ab Ende der 1960er Jahre vor allem der SPD-Kanzler Vidi Brandt für einen diplomatischeren Kurs gegenüber Osteuropa und auch gegenüber DDR ein. Vidi Brandt ist der erste Kanzler aus den Reihen der SPD und folgt eben auf Konrad Adenauer der lange Jahre lang als CDU-Kanzler, die Politik Deutschlands bestimmt hat und im Wesentlichen eine Linie der West-Integration gefahren ist, das heißt er vor allem versucht hat Deutschland im westlichen Block einzubinden und dort zu integrieren. Vidi Brandt dagegen möchte eine Aussöhnung mit dem Osteuropäischen Nachbarn und dieses Ziel ist es, dass er nun verfolgt mit der sogenannten neuen Ostpolitik.

die Neue Ostpolitik

Diese ehemaligen Kriegsgegner, die nun zum sozialistischen Lager gehören, die möchte er diplomatisch näher an Deutschland anbinden. Und ein zentrales Symbol seiner neuen Ostpolitik ist der Kniefall von 1970 in Warschau. Damals besucht Vidi Brandt das ehemalige Warschau Ghetto und zeigt sozusagen seine Betroffenheit dadurch, dass er ein Niederkniet vor einer Gedenktafel und dieses Niederknien ist damals ein, man kann sagen ein absoluter Aha-Moment der Politik und der Öffentlichkeitsarbeit. Das ist auch ein ganz starkes Symbol, das ist eben ein deutscher Kanzler, der Niederkniet vor den Opfern, die von deutschen Soldaten oder deutschen Kriegsverbrechern im Zweiten Weltkrieg ermordet wurden. Diese symbolische Geste ist ein Bekenntnis zur deutschen Schuld an diesen Verbrechen und ist auch eine Bitte um Versöhnung und hat in Osteuropa eine kaum zu überschätzende Wirkung. Im Rahmen dieser neuen Ostpolitik akzeptiert auch die Bundesrepublik die DDR als einen gleichberechtigten Staat, denn bis dahin hat in der Bundesrepublik sozusagen die Idee gegolten, dass die DDR eigentlich kein legitimer Staat sei, sondern eigentlich ja zur BRD gehören müsse, es gibt auch Zeitungen, die immer nur von der DDR in Anführungszeichen schreiben und dieses Leugnen der Echtheit der DDR, diese Nicht-Anerkennung, die ist natürlich etwas, was die Beziehungen konsistent belastet und Willy Brandt’s Neue Ostpolitik beendet im Grunde dieses Denken und stattdessen wird hier im Grunde der Zustand der Nachkriegsordnung akzeptiert. Willy Brandt beendet auch offiziell die Gebietsansprüche an ehemalige deutsche Gebiete im Osten, das ist überhaupt nicht selbstverständlich. Unter Brandt’s Zeitgenossen gab’s vor allem in der Lobby der Vertriebenen, also der Menschen, die aus diesen Gebieten 1945, 1946, 1947 vertrieben wurden, da gab es viele, die immer noch diesen Gebieten nachtrauerten und verlangten, dass man die wieder sozusagen heim ins Reich holen sollte, hätte man im Nationalismus gesagt. Willy Brandt gibt diese Ostgebiete auf, aber im Ergebnis ermöglicht diese neue Ostpolitik dann eben auch eine völlige neue Ausrichtung der Beziehungen zu den osteuropäischen Nachbarn. Diese Beziehungen können sich also nun 20, 30 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg endlich vollkommen normalisieren. Schon seit den 1950er Jahren hatte diese Wirtunion mehrfach eine Sicherheitskonferenz in Europa gefordert und ihr Ziel war dabei die Absicherung der neuen Grenzen in Osteuropa, denn Polen war 1945 durch die Sowjetunion nach Westen verschoben worden, die Sowjetunion hatte dadurch Territorien dazu gewonnen und die DDR hatte Territorien verloren. Das war also letztlich eine Annexion von Gebieten durch die Sowjetunion, die natürlich völkerrechts vitrik war und die letztlich problematisch erschien und auch die USA, aber nicht nur die verlangten einen sogenannten Rollback dieses Vorgangs, das heißt das Ziel der USA aber auch Teilen der Öffentlichkeit der BRD, ging es darum, dass man diese Wirtunion zurück auf den Stand von 1939 verschieben wollte und eben diesen Einfluss der Sowjetunion in Osteuropa begrenzen wollte. Stalin hatte also, als er diese Sicherheitskonferenz forderte, das Ziel die Grenzen in Osteuropa festzuschreiben und Einmischung von Außen zu untersagen. Der Westen hatte andere Interessen, der wollte zum Beispiel das Selbstbestimmungsrecht der Völker etablieren, das 1945 fallen gelassen worden war, um sich mit Stalin verbünden und einen gemeinsamen Ausgleich zu schaffen und die Achtung der Menschenrechte in einer solchen Karte festzuhalten. Würde der Osten das unterschreiben, hätte man eine Möglichkeit den schlimmsten Auswüchsen der Sowjetunion oder der Außenpolitik der Sowjetunion entgegenzuwirken. Die sogenannte Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die abgekürzt wird mit KSZE, Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, begann aber erst im Jahr 1972 und sie fand in Helsinki statt, weil Finnland so eine Vermittlerrolle dabei spielte.

und den Helsinki-Prozess

Die führte 1975 zur Unterzeichnung der sogenannten Helsinki Schlussakte oder auch KSZE Schlussakte. Und diese Schlussakte war letztlich eine Vereinbarung, die ein echtes diplomatisches Meisterwerk ist. 35 Staaten, darunter auch die USA und die Sowjetunion und fast alle Staaten in Europa, verpflichteten sich zu ganz zentralen Prinzipien der Außenpolitik, zum Beispiel eben der Unverletzlichkeit der Grenzen, also das Verbot seines Angriffskrieges, der Achtung der Menschenrechte in den Staaten, dem friedlichen Regeln von Konflikten. Letztlich handelte sich dabei also um einen Kompromiss, der aus den Wünschen der beiden Lager mit dem aber beide Seiten zufrieden sein konnten, denn die Sowjetunion bekam ihre Festschreibung der Grenzen aus Europa, der Westen bekam die Festschreibung der Menschenrechte und des Hessbestimmungsrechtes. Diese KSZE Schlussakte, die erweist sich dann aber nachher vor allem für die Sowjetunion als ein zweischneidiges Schwert. Denn sie bekommt zwar ihre Gebiete, aber dieses Bekenntnis zu den Menschenrechten, das wird später schwierig, als in den späten 70ern die Bürgerrechtsbewegungen im Osten aufkommen. Und diese Bürgerrechtsbewegungen berufen sich ganz erheblich auf die Helsinki Schlussakte, wenn sie demokratische Reformen in der Sowjetunion oder in den sowjetisch kontrollierten Staaten einfordern, wenn sie ihre Grundrechte einfordern. Das heißt, mit der Unterzeichnung dieser KSZE oder Helsinki Schlussakte hat sich diese Sowjetunion auch zu Sachen verpflichtet, die vielleicht mit der Stabilität ihres Systems nicht so leicht zu vereinbaren waren. Was bleibt von der Entspannungspolitik? Die friedliche Koexistenz, den Kennedy-Impuls, die Neue Ostpolitik und den Helsinki-Prozess die halfen alle, die bipolarere Welt des Kalten Krieges von einer nuklearen Konfrontation hin zu einer vorsichtigen Zusammenarbeit zu führen. Sie schufen eine Grundlage für vertrauen und diplomatische Kommunikation zwischen den beiden Blöcken, die letztlich eine dauerhafte Veränderung hinbrachten. Aber sie führten ein Stück weit auch in den Untergang der Sowjetunion, in dem eben die Bürgerrechtsbewegung Auftrieb bekam. Und deshalb wird die ganze Friedens- und Entspannungspolitik der 1970er- und 80er-Jahre heute, insbesondere in der ehemaligen Sowjetunion im heutigen Russland, von Teilen der Gesellschaft kritisch gesehen, weil man eben sagt, dass diese Entspannungspolitik im Grunde der Anfang vom Ende der Vormachtstellung der Sowjetunion in der Welt war. Diese Interpretation, die ist natürlich eine sehr stark nationalistische, vielleicht sogar schuvinistische, sie ist aber eine, die insbesondere in der russischen Geschichts-Deutung, zu der auch der russische Präsident eine besondere Beziehung hat, immer wieder auftaucht. Wenn euch die Folge geholfen oder gefallen hat, dann lasst gerne einen Kommentar da, abonniert den Podcast und teilt ihn mit Freunden und Bekannten, für mich ist es eine große Motivation. Ich danke euch fürs Zuhören und bleibt mir treu.